Kai Seefried und Helmut Dammann-Tamke: Landesregierung unterstützt den ÖPNV im Landkreis Stade mit 1,8 Millionen Euro.

29. Januar 2021

Die Corona-Krise hat dafür gesorgt, dass die Menschen insgesamt weniger, aber auch mehr mit dem Auto und dem Fahrrad unterwegs sind. „Besonders wichtig ist es jetzt in dieser Zeit, dass der öffentliche Personennahverkehr weiterhin ein attraktives Angebot bietet. Es muss weiterhin das Ziel sein, den Anteil des ÖPNV weiter auszubauen um damit auch einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten“, so der CDU-Landtagsabgeordnete und Landratskandidat Kai Seefried. Sein Landtagskollege Helmut Dammann-Tamke pflichtet ihm bei: „Wir müssen verhindern, dass der ÖPNV dauerhaft geschwächt wird und wir wollen nach der Krise erneut Höchststände bei den Fahrgastzahlen erreichen, wie es bereits vor Corona der Fall war.“

Dafür beteiligt sich Land Niedersachsen in diesem Jahr mit einem Rekordvolumen von rund 157 Millionen Euro an insgesamt 324 Projekten zum Ausbau und zur Verbesserung des ÖPNV im ganzen Land. Im Landkreis Stade werden damit zehn Maßnahmen mit insgesamt 1.789.525 Euro gefördert. Durch diese Förderung werden Investitionen in einer Höhe von rund drei Millionen Euro ausgelöst.

Die Projekte im Landkreis Stade umfassen in Buxtehude die Erweiterung der P+R-Anlagen am Bahnhof um 30 Stellplätze. Von den Gesamtkosten i.H.v. 326.638 Euro übernimmt das Land 128.700 Euro. In Kutenholz wird eine neue Lichtzeichenanlage mit Halbschranken am Bahnübergang Birkenweg errichtet. Von den hier entstehenden Kosten i.H.v. 346.274 Euro erfolgt ein Zuschuss von 86.568 Euro.

In Harsefeld findet die Grunderneuerung von sechs Bushaltestellen im Umfang von 189.176 Euro statt, die durch das Land mit 135.713 Euro bezuschusst wird. Auch in Apensen werden acht Bushaltestellen grunderneuert. Kosten: 221.650 Euro. Zuschuss: 166.237 Euro. Auch Bargstedt profitiert von Zuschüssen in Höhe von 198.637 Euro zu einer Maßnahme zur Grunderneuerung von acht Bushaltestellen mit einem Kostenumfang von 264.850 Euro. Auch in Beckdorf werden acht Bushaltestellen grunderneuert. Bei Kosten von 257.400 Euro erfährt das Projekt eine Unterstützung von 193.050 Euro. Auch in Sauensiek werden acht Bushaltestellen saniert, Projektkosten: 332.200 Euro. Zuschuss: 249.150 Euro. In Buxtehude werden acht Bushaltestellen grundsaniert und auch neugebaut. Die Maßnahme kostet 375.161 Euro und wird mit 269.137 Euro bezuschusst. In Stade-Wiepenkathen werden sechs Bushaltestellen grunderneuert. Kosten der Maßnahme: 252.578 Euro. Zuschuss: 189.433 Euro.

Ein weiterer Maßnahmenschwerpunkt ist die Beschaffung von Bussen und Straßenbahnen. Hier profitieren Unternehmen in Ahlerstedt und Harsefeld bei der Beschaffung neuer Busse mit knapp über einem Drittel der Anschaffungskosten bezuschusst werden.

Die Corona-Pandemie trifft den ÖPNV landesweit mit Fahrgastrückgängen um bis zu 80 Prozent. Neben der jährlichen Landesförderung hat die Landesregierung zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen und ÖPNV-Aufgabenträger für die Bewältigung der Corona-Pandemie einen Rettungsschirm aufgespannt. Aus dem Bundeshaushalt (212 Millionen Euro) und dem Landeshaushalt (190 Millionen Euro) stehen 402 Millionen Euro für die Schadensausgleiche zur Verfügung.

Die Landesregierung ermöglicht mit dem ÖPNV-Jahresförderprogramm 2021 Investitionen von insgesamt rund 319 Millionen Euro in ganz Niedersachsen in allen Bereichen des ÖPNV.

Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2021:

  • 55 Neu- und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 94 Millionen Euro Förderung (Stadt- und Straßenbahninfrastruktur, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, allein 27 größere Bushaltestellen und Busbahnhöfe, Busbetriebshöfe, ÖPNV-Beschleunigungen, Echtzeitinformationssysteme für Fahrgäste und auch 42 Stadtbahnwagen in Hannover).
  • 1.081 Bushaltestellen werden modernisiert und barrierefrei gestaltet mit insgesamt rund 38,5 Millionen Euro Förderung.
  • ein Projekt im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wird mit rund 87.000 Euro Förderung unterstützt. Zusätzlich werden außerhalb des ÖPNV-Jahresförderprogramms eine Vielzahl von SPNV-Projekten aus gesonderten Mehrjahresprogrammen (z.B. Niedersachsen ist am Zug – NiaZ, Zukunftsinvestitionsprogramm – ZIP) gefördert. Konkret sind 2021 Modernisierungen von weiteren fünf Bahnstationen vorgesehen.
  • 235 ÖPNV-Omnibusse, voraussichtliche Gesamtförderung: 25 Millionen Euro; dazu kommen weitere Anträge für 77 ÖPNV-Omnibusse, die in den nächsten Wochen in die Förderung aufgenommen werden sowie bis zu 33 Busse aus einer EFRE-Förderung für CO2-freie und CO2-arme Busse; insgesamt 78 und damit mehr als jeder fünfte davon mit Elektro-, Gas- oder Hybridantrieb, darunter erstmals bis zu 10 Wasserstoff-Brennstoffzellenbusse.