Podiumsdiskussion über die finanzielle Ausstattung der Kommunen

Podiumsdiskussion über die finanzielle Ausstattung der Kommunen

Am 06. Mai hatten wir eine spannende und informative Veranstaltung im Rahmen der „Woche der CDU“ im Landkreis Stade. Die KPV hat zur Diskussion über die finanzielle Ausstattung der Kommunen eingeladen. Kai Seefried MdL, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Sebastian Lechner MdL, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Schlichtmann, Samtgemeindebürgermeister Harsefeld und Vizepräsident NSGB und Matthias […]

Bessere Finanzausstattung der Gemeinden – Kommunalfinanzen neu ordnen!

Der CDU Kreisverband Stade fordert: Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs mit dem Ziel einer Vereinfachung und Verbesserung der Gemeindefinanzierung. Strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips bei Übertragung von Aufgaben durch das Land und den Bund an die kommunale Ebene; dazu gehört auch die kritische Überprüfung der in der Vergangenheit liegenden Aufgabenübertragungen. Begründung: Nach Artikel 28 Absatz 2 Grundgesetz […]

Antrag auf Streichung von § 6 NKAG (Möglichkeit der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen) bei gleichzeitiger finanzieller Entlastung der Städte und Gemeinden

§ 6 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) gibt in seiner aktuellen Fassung den Kommunen die Möglichkeit, ihre öffentlichen Einrichtungen durch die Erhebung von Beiträgen von den Grundstückseigentümers und Erbbauberechtigten zu finanzieren, so die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen über Straßenausbaubeiträge. Viele Städte und Gemeinden nutzen diese Möglichkeit, da sie ansonsten finanziell nicht in der Lage sind, notwendige Sanierungsmaßnahmen zu […]

Mehr als nur Schule

Obwohl die Stader Privatschule bereits seit 1952 existiert, ist sie vielen unbekannt. Damit sich das ändert, fand auf Einladung der Schulleitung eine Führung am neuen Schulstandort statt. So konnten sich die Frauen Union und die Junge Union gemeinsam ein eigenes Bild machen. Gleich zu Beginn fallen die großzügigen und hellen Räumlichkeiten auf. Man riecht förmlich […]

Rosi Eschermann, Erika Bätjer, Melanie Rost, Ulrike Werner, Ursula Neumeister, Ingrid Nau, Sigrid Müller, Silja Köpcke

Silja Köpcke als Kreisvorsitzende der Frauen Union bestätigt

Der Kreisverband der Frauen Union wählte im Oktober 2018 einen neuen Vorstand. Die amtierende Vorsitzende Silja Köpcke aus Jork wurde einstimmig wiedergewählt. Als Stellvertreterinnen wählte die Versammlung Melanie Rost aus Stade und Dr. Ulrike Werner aus Buxtehude. Schatzmeisterin wurde Erika Bätjer aus Lühe, Mitgliederbeauftragte wurde Sigrid Müller und Imke Schröder übernahm die Aufgabe der Pressesprecherin […]