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Podiumsdiskussion über die finanzielle Ausstattung der Kommunen

Podiumsdiskussion über die finanzielle Ausstattung der Kommunen

Am 06. Mai hatten wir eine spannende und informative Veranstaltung im Rahmen der „Woche der CDU“ im Landkreis Stade. Die KPV hat zur Diskussion über die finanzielle Ausstattung der Kommunen eingeladen. Kai Seefried MdL, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Sebastian Lechner MdL, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Schlichtmann, Samtgemeindebürgermeister Harsefeld und Vizepräsident NSGB und Matthias […]

Bessere Finanzausstattung der Gemeinden – Kommunalfinanzen neu ordnen!

Der CDU Kreisverband Stade fordert: Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs mit dem Ziel einer Vereinfachung und Verbesserung der Gemeindefinanzierung. Strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips bei Übertragung von Aufgaben durch das Land und den Bund an die kommunale Ebene; dazu gehört auch die kritische Überprüfung der in der Vergangenheit liegenden Aufgabenübertragungen. Begründung: Nach Artikel 28 Absatz 2 Grundgesetz […]

Antrag auf Streichung von § 6 NKAG (Möglichkeit der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen) bei gleichzeitiger finanzieller Entlastung der Städte und Gemeinden

§ 6 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) gibt in seiner aktuellen Fassung den Kommunen die Möglichkeit, ihre öffentlichen Einrichtungen durch die Erhebung von Beiträgen von den Grundstückseigentümers und Erbbauberechtigten zu finanzieren, so die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen über Straßenausbaubeiträge. Viele Städte und Gemeinden nutzen diese Möglichkeit, da sie ansonsten finanziell nicht in der Lage sind, notwendige Sanierungsmaßnahmen zu […]

Politik zum Anfassen

Der Gründer des Vereins „Politik zum Anfassen“, Gregor Dehmel, informierte am 12.06.2017 im Schulzentrum Jork über die Arbeit und Zielsetzung des Vereins, insbesondere das Projekt „Pimp Your Town“, mit dem Schülerinnen und Schüler an die Kommunalpolitik herangeführt werden sollen. Eine gelungene Veranstaltung der KPV für Lehrer, Eltern- und Schülervertreter zum Abschluss der Woche der CDU […]

KPV und FU besuchen die Förderschule Ottenbeck

Seit 2004 gibt es die Förderschule mit Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung in Stade Ottenbeck. Interessierte Mitglieder der KPV und der FU ließen sich von der Schulleiterin Frauke Thews durch das Gebäude führen. An der Förderschule in Ottenbeck werden ca. 100 Schülerinnen und Schüler mit geistigen und körperlichen Beeinträchtigungen unterrichtet, die einer sonderpädagogischen Förderung bedürfen. Die Schule […]